Ehegattenunterhalt

Ehegatten schulden einander Ehegattenunterhalt.

Dies gilt während der intakten Ehe, nach der Trennung und auch nach einer Ehescheidung:

• Während intakter Ehe wirtschaften Ehegatten in der Regel gemeinsam und erbringen sich dadurch Familienunterhalt gemäß § 1360 BGB. Dieser wird natürlich nicht vor Gericht eingeklagt. Dennoch muss die Höhe eines Familienunterhalts ermittelt werden, wenn z. B. in einer komplexen Unterhaltsberechnung bestimmt werden muss, wie viel Unterhalt gegenüber der 1. geschiedenen Ehefrau und gegenüber der 2. aktuellen Ehefrau zu zahlen ist.
• Kommt es zu einer Trennung der Ehegatten, so ist Trennungsunterhalt gem. § 1361 BGB zu zahlen. Beim Ehegattenunterhalt ist also zu unterscheiden: Trennungsunterhalt für die Trennungszeit und nachehelicher Unterhalt für die Zeit nach Scheidung.
• für die Zeit nach Rechtskraft der Ehescheidung muss geprüft werden, ob noch ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt besteht. Im Rahmen einer umfassenden Einzelfallprüfung muss festgestellt werden, ob und in welcher Höhe ein Unterhalt angemessen ist und wie lange dieser zu zahlen ist.

Obwohl der Ehegattenunterhalt (Trennungsunterhalt und der nacheheliche Ehegattenunterhalt) ähnlich berechnet werden, handelt es sich juristisch um unterschiedliche Unterhaltsansprüche. Eine Einigung zum Trennungsunterhalt bedeutet nicht, dass auch der nacheheliche Unterhalt für die Zeit nach Rechtskraft der Scheidung geregelt wäre.

Der Trennungsunterhalt resultiert aus der sogenannten ehelichen Solidarität. Das bedeutet, dass nach der Trennung bis zur Rechtskraft einer Scheidung grundsätzlich jeder Ehegatte monatlich über den selben Geldbetrag verfügen sollte. Der Trennungsunterhalt kann z. B. auch nicht befristet werden und vor einer Ehescheidung auslaufen (allerdings kann er ausnahmsweise verwirkt werden).

Anders ist dies beim nachehelichen Unterhalt: Hier ist im Einzelfall abzuwägen, wie weit die nacheheliche Solidarität reicht (Unterhaltszahlung gem. §§ 1570 bis 1576 BGB) und wann die Eigenverantwortung (§ 1569 BGB) beginnt, die zu einer Begrenzung des monatlichen Unterhalts in der Höhe bzw. zur Befristung des Unterhalts für einen bestimmten Zeitraum führt.

Wie viel und wie lange Unterhalt geschuldet ist, ergibt sich leider nicht aus dem Gesetz. Es ist eine umfassende Kenntnis der dazu erlassenen Unterhaltsurteile erforderlich. Es empfiehlt sich in jedem Falle, sich durch einen erfahrenen Scheidungsanwalt (Fachanwalt für Familienrecht) beraten zu lassen. Folgende Fragen sind rechtlich zu klären:

1. Voraussetzungen eines Anspruchs auf Ehegattenunterhalt
2. Höhe eines Unterhaltsanspruchs
3. Dauer eines Unterhaltsanspruchs
4. Sonstiges (Auskunftsanspruch, Voraussetzungen für eine wirksame Vereinbarung, Prozessführung im Streitfalle usw.)